Populismus
Populisten sind überall zu finden. Ihr bevorzugter Aufenthaltsort sind Medien aller Art. Hervorstechende Eigenschaft: wissen alles besser und haben immer recht.

 

Populismus

Sehr viel, was wir über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Medien. Wenn wir miteinander kommunizieren – egal ob face-to-face oder medial – so ist dies nie neutral oder objektiv, sondern immer auch mit bestimmten Blickwinkeln und Interessen verbunden. Niemand ist im Besitz vollständiger Information, niemand kann also einen universalen Wahrheitsanspruch stellen. Mit etwas Geduld und Beharrlichkeit ist es uns allen jedoch möglich, die Qualität von Informationen einschätzen zu lernen, um vernünftige Entscheidungen daraus abzuleiten – auch wenn wir nie in den Besitz vollständiger Information kommen können. Auch deshalb ist eine vernünftige Debattenkultur für uns Menschen und für uns als Gesellschaft außerordentlich wichtig.

"Ich würde das nicht essen. Sind Synapsenhemmer drinnen. Um die Bevölkerung ruhig zu stellen. Aber egal, bei euch ist es sowieso zu spät."

 


Demokratie, Medien, Mitbestimmung
Heute sickern immer mehr Begriffe, die ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis propagieren, in die Alltagssprache vieler Menschen.

Es geht darum, das Reden und Handeln so zu analysieren, dass man besser versteht, welche Ideen, Wertvorstellungen und Interessen dahinter verborgen sind und – ganz wichtig – einzuschätzen lernt, welche Konsequenzen daraus erwachsen könnten: „Was hat das mit mir zu tun?“

Mit dem Wahlrechtsänderungsgesetz 2007 wurde das Wahlrecht reformiert: Das aktive Wahlalter wurde von 18 auf 16 Jahre, das passive Wahlalter von 19 auf 18 Jahre (ausgenommen die Wahl zur Bundespräsidentin/zum Bundespräsidenten) gesenkt. 

„Damit hat die Politik ein deutliches Signal an die Jugend gesetzt: Jungen Menschen wird zugetraut, politische Entscheidungen zu treffen. Dies ist besonders wichtig, da politische Entscheidungen zumeist langfristige Auswirkungen auf den Lebensraum und die Gesellschaft haben.“

Quelle: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320210.html

Demokratie braucht Meinungsvielfalt und Medienpluralität
Meinungsvielfalt und Medienpluralität bilden die Basis jeder Demokratie und sind eine ihrer wichtigsten Errungenschaften. Die Idee dahinter ist, dass alle Meinungen gleichberechtigt sind und zwischen ihnen ein Ausgleich geschaffen werden soll. Dazu zählt auch das Vorhandensein verschiedener Medienarten wie Rundfunk, Fernsehen, digitale Medien, Printmedien.

Informations- und Medienqualität
Medien sind auch Gradmesser für die Stimmung in einer Gesellschaft und spiegeln aktuelle Entwicklungen wider. Es empfiehlt sich, regelmäßig unterschiedliche Medien zu nutzen, um einen Tunnelblick zu vermeiden. Die Auswahl ist riesig, die Qualität unterschiedlich: Welchen Medien können wir vertrauen?

Der Kommunikationswissenschafter Josef Seethaler vertritt in seiner Studie Qualität des tagesaktuellen Informationsangebots in den österreichischen Medien folgende These: Medien können – und sollen – in ganz unterschiedliche demokratische Infrastrukturen investieren. Doch nicht alle Medientypen können und sollen die gleichen Anforderungen erfüllen: 

  • "Im traditionellen repräsentativen Verständnis sollen die Menschen über die politisch aktuellen Themen, Ideen und Meinungen informiert sein, um in der Wahlzelle wohlüberlegte Entscheidungen treffen zu können. Dafür braucht es möglichst "objektive", das heißt unparteilich, distanziert und sachlich vermittelte Informationen. 
  • Im deliberativen Verständnis von Demokratie wird hingegen von der Öffentlichkeit erwartet, dass sie diskursiv einen Konsens darüber sucht, was wichtig ist und wie ein kollektiv wichtiges Problem am besten zu lösen ist. Dafür braucht es Kontext- und Orientierungswissen, also: Was sind die Gründe für ein Problem, wie ist es zu bewerten, wer ist dafür verantwortlich, welche Lösungsoptionen gibt es, und wer ist wovon betroffen. 
  • Da von einem solchen Diskurs – entgegen der Idealvorstellung – viele aufgrund der Bildungsschwelle ausgeschlossen sind, strebt schließlich das partizipatorische Verständnis die Inklusion möglichst vieler in die demokratische Öffentlichkeit an. Um die Menschen zu gesellschaftlicher Teilhabe zu befähigen, gilt es, sie zu motivieren und zu aktivieren. Dafür sind auch Mittel wie Emotionalisierung, Personalisierung und Zuspitzung zulässig – solange sie an die Bereitschaft gekoppelt sind, entgegengesetzte Positionen ernst zu nehmen: Partizipatorische Demokratie baut auf der Anerkennung einer pluralen Gesellschaft auf.“ 

Quelle: https://derstandard.at/2000050387733/Von-Medienfoerderung-Medienqualitaet-und-Demokratieverstaendnis

Medienkritik
Medienkritik zählt zu den vier Aspekten der in der Mediengesellschaft notwendigen Medienkompetenz. Medienkritik dient dazu, die Vielfalt und Qualität von Information und Kommunikation zu bewerten. Es ist wichtig zu wissen, woher wir unsere Informationen beziehen. Medienkritisch zu sein bedeutet in diesem Zusammenhang sich der „Wahrheit“ anzunähern und die eigene Urteilskraft zu festigen. Die Medienqualität scheint also wichtig für unsere Entscheidungsfindung – denn die unterschiedliche Qualität der Informationen in den Medien könnte uns leicht in die Irre führen.

Demokratie braucht Argumente
Demokratien sind dazu da, gemeinsam auf faire Weise Zusammenleben zu ermöglichen, d.h. auch mit jenen Menschen gewaltfrei zusammenzuleben, deren Wertvorstellungen und Lebensstil wir selbst nicht teilen. Das setzt voraus, dass in einer Demokratie niemand Absolutheitsansprüche stellen kann. Dazu der Politikwissenschafter Jan Werner Müller:

„Man kann sich in einer Demokratie für weniger Einwanderung starkmachen. Was man nicht kann: behaupten, als einziger den wahren Volkswillen zu kennen, abweichenden Meinungen die Legitimität absprechen und gegen Minderheiten hetzen.“
 

Populismus ist eine politische Denkungsart mit einer ganz bestimmten Logik:

  • Populisten behaupten, es gebe nur die eine rationale Lösung. 
  • Es brauche keine Debatte, "weil es für vernünftige Menschen nichts zu diskutieren gebe." (Jan Werner Müller)
  • Populisten erheben immer den Alleinvertretungsanspruch.
  • Sie stellen sich als einzig legitime Stimme des Volkes dar: „Wir – und nur wir – vertreten das Volk.“
  • Ihre Ansicht ist "alternativlos".
  • Mit anderen Worten: ein Populist hat immer recht!

Um Populisten und populistische Botschaften ausfindig zu machen, ist es sehr wichtig zu verstehen, dass „der Populist“ immer ein gedachtes „Wir“ im Blick hat. Alle anderen sind – eben die anderen. Jene, die nicht dazugehören und sowieso immer falsch liegen. Mit anderen Worten, Demokratie und Populismus stehen miteinander auf Kriegsfuß.
 

Literatur
Philip Manow, Die Politische Ökonomie des Populismus, Suhrkamp Verlag Berlin 2018
Jan-Werner Müller, Was ist Populismus? Ein Essay. Suhrkamp Verlag, Sonderdruck edition suhrkamp. Berlin 2016
Walter Ötsch, Nina Horaczek, Populismus für Anfänger: Anleitung zur Volksverführung, Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2017
Ruth Wodak, Politik mit der Angst. Zur Wirkung rechtspopulistischer Diskurse, Edition Konturen. Wien 2016